Prämie für E-Bike: Seit August 2023 gibt es keine THG Quote mehr
Ende Juli 2023 hat das Umweltbundesamt THG Anbieter über weitreichende Änderungen zum Antragsverfahren der THG Quote informiert und dabei auch die Möglichkeit, eine Prämie für E-Bikes zu erhalten, ausgeschlossen.
Vor dieser Änderung konnten eifrige Besitzer:innen von schnellen E-Bikes, also E-Fahrräder die schneller als 25 km/h fahren und mindestens einen Führerschein der Klasse AM voraussetzen, durch eine freiwillige Zulassung des E-Bikes beim Straßenverkehrsamt eine THG Prämie für dieses bekommen. Anschließend wurde, statt des üblichen Versicherungskennzeichenss, ein amtliches Kennzeichen für das E-Bike ausgestellt und somit auch eine Zulassungsbescheinigung Teil 1 (Fahrzeugschein). Mit dieser konnte man dann beim UBA ein CO2-Zertifikat beantragen und am THG Quotenhandel teilnehmen.
Seit August werden diese Zertifikate aber nur noch für zulassungspflichtige E-Roller und E-Motorräder ausgestellt. Eine komplette Auflistung der E-Roller, die eine THG Quote erhalten, finden Sie hier.
Keine CO2-Zertifikate mehr: Warum gibt es keine THG Prämie für E-Bikes?
Da das Umweltbundesamt THG Anbietern die Gründe für diese Gesetzesänderung nicht mitgeteilt hat, lässt sich von unserer Seite nur darüber spekulieren, warum die THG Prämie für E-Bikes, aber auch für einige E-Roller-Klassen, abgeschafft wurde.
Möglicher Grund 1: Das Umweltbundesamt ist mit Anträgen für THG Prämien überlastet
Die Elektromobilität in Deutschland boomt: Zwischen Januar und Oktober 2022 wurden knapp 420.000 E-Autos in Deutschland zugelassen. Das sind knapp 1400 neue Elektroautos am Tag, für die das Umweltbundesamt rein hypothetisch ein CO2-Zertifikat ausstellen müsste. Da sind die bereits zugelassenen Elektroautos noch nicht beinhaltet, deren Halter:innen auch von der jährlich wiederkehrenden THG Prämie profitieren.
Das sind eine Menge CO2-Zertifikate, die das Umweltbundesamt täglich ausstellen muss. Während THG Experte emobility.energy 2022 noch etwa 12 Wochen nach Antragstellung ausgezahlt hat, erhalten Antragsteller:innen ihre THG Prämie 2024 voraussichtlich erst nach 20-24 Wochen.
Aus der Sicht des Umweltbundesamts ist es bei der Auftragslage also naheliegend, die antragsberechtigten Fahrzeuge zu limitieren und Fahrzeuge, die sowieso keiner Zulassungspflicht unterliegen, vom THG Quotenhandel auszuschließen.
Möglicher Grund 2: CO2-Einsparung und damit Höhe der THG Quote fraglich
Die THG Quote für E-Bikes berechnet sich unter anderem anhand der CO2-Einsparung durch die Nutzung eines lokal emissionsfreien Elektrofahrzeugs. Als E-Bikes noch THG Prämie erhalten haben, fielen diese genauso hoch aus wie die Prämien für Elektroautos.
Die CO2-Einsparung bei Nutzung eines E-Autos ist aber deutlich einfacher zu berechnen, da man dieses anstelle eines Fahrzeugs mit Verbrennungsmotor nutzt. Es wird zur Berechnung der THG Prämie also zugrunde gelegt, wie viel CO2 ein vergleichbares E-Auto einspart und anhand dessen ein Faktor bestimmt. Hier erfahren Sie, wie die Berechnung der THG Quote genau funktioniert.
Halter:innen von S-Pedelecs und anderen E-Bikes nutzen dieses aber oft zusätzlich zum eigenen Auto und sparen deshalb nicht direkt CO2 ein. Außerdem nutzen viele ein E-Bike auch als Alternative zum normalen Fahrrad und diese emittieren gar kein CO2. Da das E-Bike aber keinen Verbrennungsmotor direkt ersetzt, ist eine faire Berechnung der THG Prämie für E-Bikes praktisch unmöglich.
Möglicher Grund 3: Förderung der E-Mobilität oder teures Luxusgut?
Eine weitere Interpretationsmöglichkeit dieser Gesetzesänderung ist die Intention, dass die THG Prämie als politisches Instrument zur Förderung der Elektromobilität eingesetzt wird. Käufer:innen von Elektroautos wird so der Kauf schmackhaft gemacht, indem die jährliche Prämie die Gesamtkosten des E-Autos nochmals schmälert.
Bei schnellen E-Bike handelt es sich aber selten um das Haupttransportmittel und darf bei einem Preis von 3000€ durchaus als Zusatz- bzw. Luxusprodukt angesehen werden. Eine THG Prämie für ein S-Pedelec würde also überwiegend Personen fördern, die eine solche Förderung finanziell nicht nötig haben.
THG Prämie für S-Pedelec: Freiwillige amtliche Zulassung hat es möglich gemacht.
Die THG Prämie für E-Bikes gab es bis August 2023 nur durch ein Schlupfloch: die freiwillige amtliche Zulassung. Normalerweise reicht ein Versicherungskennzeichen aus, um ein S-Pedelec im Straßenverkehr zu nutzen. Durch die ausgestellte Zulassungsbescheinigung Teil 1 (Fahrzeugschein) konnten Besitzer:innen von E-Bikes allerdings auch am THG Quotenhandel teilnehmen und eine Prämie kassieren.
Um ein E-Bike bei der örtlichen Zulassungsbehörde oder dem Straßenverkehrsamt zuzulassen, benötigen Sie eine Versicherungsbestätigung (eVB Nummer), die Betriebserlaubnis des E-Bikes, den Kaufvertrag und Ihren Personalausweis.
Dadurch, dass freiwillige Zulassungen für einige örtliche Sachbearbeiter ein Novum darstellen, brauchten Sie außerdem noch viel Geduld - und den richtigen Gesetzestext. Trotz fehlender Notwendigkeit der Zulassung können von der verpflichtenden Zulassung ausgeschlossene Fahrzeuge laut §3 FZV, Absatz 3 trotzdem zugelassen werden.
Die Fahrzeuge erhalten 2024 noch eine THG Prämie
Es ist naheliegend zu denken, dass es neben dem Geld für das E-Auto und der THG Prämie für die Wallbox auch weitere emissionsfreie Alternativen CO2 Zertifikate vom UBA erhalten können. Nicht nur Besitzer:innen von Transportmitteln wie E-Roller, E-Bikes oder E-Scooter wünschen sich einen THG Bonus. Auch für stromproduzierende PV-Anlagen oder Wärmepumpen wird im Internet nach THG Prämien gesucht.
Grundsätzlich gibt es aber nur für die folgenden Technologien CO2-Zertifikate, die dann als THG Prämie zurück an die Besitzer:innen gehen:
- Elektroautos (BEV)
- zulassungspflichtige E-Roller und E-Motorräder
- E-Nutzfahrzeuge
- E-Busse
- E-LKW
- Strom aus öffentlichen Ladepunkten (THG Prämie für Wallbox)
